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Ausbildung und Arbeit

Dürfen Asylbewerber und Asylbewerberinnen arbeiten oder eine Ausbildung/ Praktikum absolvieren?

Eine Aufenthaltsgestattung bedeutet nicht automatisch, dass Asylbewerber arbeiten dürfen. Während der ersten drei Monate in Deutschland dürfen Asylbewerber nicht arbeiten. Nach drei Monaten können sie eine Arbeitserlaubnis bei der Ausländerbehörde beantragen.

Nach drei Monaten in Deutschland können Asylbewerber ebenfalls eine Ausbildung beginnen oder ein Praktikum absolvieren, wenn sie eine entsprechende Erlaubnis von der Ausländerbehörde erhalten. Die Zustimmung der Bundesagentur für Arbeit ist hierfür nicht erforderlich. Zudem besteht im Vorfeld die Möglichkeit, eine von der Bundesagentur für Arbeit geförderte Qualifizierungsmaßnahme oder ein Berufsorientierungspraktikum zu besuchen.

Personen aus sicheren Herkunftsstaaten dürfen nicht arbeiten.

Mit Inkrafttreten des Integrationsgesetzes ist es den Bundesländern freigestellt, ob sie die Vorrangprüfung  bei Besetzung einer Arbeitsstelle, wonach Bewerber mit deutschem oder EU-Pass bevorzugt werden müssen, grundsätzlich für drei Jahre  aussetzen. Dies ist möglich, wenn die regionale Arbeitslosenquote unter dem Landesdurchschnitt des letzten Jahres liegt.

Die Koalitionspartner in Rheinland-Pfalz haben den Verzicht auf die Vorrangprüfung vereinbart und in den Koalitionsvertrag geschrieben, damit Flüchtlinge schneller und unbürokratischer in den Arbeitsmarkt integriert werden könnten.

Quelle: Pressemitteilung 19.07.2016 MINISTERIUM FÜR SOZIALES, ARBEIT, GESUNDHEIT UND DEMOGRAFIE

Die  Stadt Trier sowie die Landkreise haben mit der Handwerkskammer Trier (HWK), der Industrie- und Handelskammer Trier (IHK) sowie der Initiative Region Trier e.V. (IRT) eine Vereinbarung zur Integration von Flüchtlingen in den Arbeits- und Ausbildungsmarkt geschlossen (§ 60 a  Abs. 2 AufenthG).

Von der Vereinbarung werden Asylbewerber, die das 21. Lebensjahr noch nicht vollendet haben,  ohne Aufenthaltsstatus bzw. mit abgelehnten Asylantrag umfasst. Diese erhalten eine Duldung, wenn ihr Aufenthalt nicht beendet werden kann; durch den „Duldungsstatus“ wird eine unsichere Bleibeperspektive begründet. Dieser Personenkreis hat nun die Möglichkeit durch Aufnahme einer qualifizierten Berufsausbildung  eine Duldung für die gesamte Zeit der Ausbildung sowie sechs Monate nach Ausbildungsende zwecks Arbeitssuche zu erhalten. Personen aus sicheren Herkunftsstaaten sind von dieser Regelung ausgeschlossen.

Die erfolgreiche Beendigung der Ausbildung und Aufnahme einer Beschäftigung zur Sicherstellung des Lebensunterhaltes ermöglichen die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis.

Nähere Informationen über den Zugang und die Integration in den Arbeits- und Ausbildungsmarkt für Asylbewerber, Geduldete und anerkannte Flüchtlinge entnehmen Sie der Webseite des BAMF, der Seite des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie sowie der Seite der Bundesagentur für Arbeit.

Eine Übersicht über den Zugang zum Arbeitsmarkt finden Sie hier.

 

Welche Beschäftigungen dürfen Asylbewerber und Asylbewerberinnen aufnehmen?

Grundsätzlich können Asylbewerber jede Beschäftigung aufnehmen, sofern sie die entsprechenden Voraussetzungen mitbringen (Ausbildung und Qualifikationen).

Weiterhin können arbeitsfähige, nicht erwerbstätige Leistungsberechtigte, die nicht mehr im schulpflichtigen Alter sind, zu einer gemeinnützigen Arbeit verpflichtet werden (§ 5 AsylblG). Hierfür wird ihnen eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 0,80 Euro pro geleisteter Arbeitsstunde gezahlt.

Durch das Integrationsgesetz wurde das Arbeitsmarktprogramm „Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen“ eingeführt. Arbeitsfähige, nicht erwerbstätige Leistungsberechtigte, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und nicht der Vollschulzeitpflicht unterliegen, können von dem zuständigen Sozialamt in Arbeitsgelegenheiten zugewiesen werden, die von der Bundesagentur für Arbeit bereitgestellt werden (§ 5 a AsylblG). Ausgeschlossen sind Personen, die aus einem sicheren Herkunftsstaat stammen sowie Geduldete und vollziehbar Ausreisepflichtige (§ 1 Absatz 1 Nummer 4 und 5 AsylblG).

Das Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen hat hierzu eine kurze Übersicht (Stand 02/16) erstellt.

 

Stand: November 2016

 

 
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